Nachrichten

Rechnungshöfe der neuen Länder und von Berlin treffen sich in Potsdam

Datum: 25.06.2020
Rubrik: Nachrichten

 
Zu einem halbtägigen Austausch über die aktuelle Situation im Hinblick auf die Corona-Pandemie haben sich am Donnerstag die Präsident*innen der Rechnungshöfe der neuen Länder und von Berlin auf Einladung des Präsidenten des Landesrechnungshofes Brandenburg, Christoph Weiser, in den Roten Kasernen in Potsdam getroffen. 
 
Gegenstand des kurzfristig verabredeten Treffens waren die in allen Bundesländern bereits realisierten oder noch beabsichtigten Maßnahmen zur Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie. Dabei wurde insbesondere über die in einigen Ländern errichteten oder geplanten Sondervermögen beraten. Sie haben den Zweck, im Jahr 2020 überwiegend durch Kreditaufnahmen bereitgestellte finanzielle Mittel auch in den Folgejahren nutzbar zu machen. Vor dem Hintergrund der Regelungen der Schuldenbremse ist dies rechtlich nicht unproblematisch. Die Präsident*innen der Rechnungshöfe der neuen Länder und von Berlin verschafften sich einen Überblick über die unterschiedlichen Ausgestaltungen der jeweiligen Unterstützungsansätze in den Ländern. Diese einheitlich haushalts- und verfassungsrechtlich einzuordnen war das Ziel der Sonderkonferenz.
 
Die nächste planmäßige Regionalkonferenz der Rechnungshöfe der neuen Länder und von Berlin findet Ende August statt. Präsident Weiser lädt seine Kolleg*innen dann nach Cottbus und in den Spreewald ein.
 
Foto: Landesrechnungshof Brandenburg; Das Bild zeigt die Präsident*innen der Rechnungshöfe der neuen Länder und von Berlin vor dem Gebäude des brandenburgischen Rechnungshofes.  Auf dem Foto sind zu sehen (von links nach rechts): Kay Barthel, Präsident des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt, Dr. Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofes, Christoph Weiser, Präsident des Landesrechnungshofes Brandenburg, Karin Klingen, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin, Dr. Martina Johannsen, Präsidentin des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern und Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofs.

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