Nachrichten

Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen tagt in Frankfurt (Oder)

Datum: 09.01.2019
Rubrik: Nachrichten

Heute, am Montag, dem 7. Januar 2019 begann eine zweitägige Klausurberatung des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen im Kleist Forum Frankfurt (Oder).

Zum Auftakt war Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke als Gesprächspartner geladen, der die aktuelle Entwicklung von Frankfurt (Oder) und Slubice zu einer europäischen Doppelstadt mit Modellcharakter in den Mittelpunkt seiner Begrüßungsworte stellte. Angesichts der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019, der zeitgleichen Kommunalwahl im Land Brandenburg und der Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern in diesem Jahr ermutigte der Oberbürgermeister die Grünen, mit „mehr Europa, nicht weniger“ in die anstehenden Wahlkämpfe zu gehen.

Befragt nach seinen Wünschen an bundesdeutsche Politik, nannte René Wilke unter speziellem Bezug auf den Osten des Landes zwei Themenfelder: Eine Stärkung der Sicherheitslage, nicht nur im Sinne der Verhütung von Kriminalität, sondern verstärkt auch in Fragen sozialer Sicherheit. Die Menschen ganzer Landstriche hätten in den vergangenen Jahren massiv enttäuschte Hoffnungen und sozialen Abstieg erfahren, so dass es dringend feste Zusagen brauche, die dann auch eingehalten würden, um verloren gegangenes Vertrauen in die demokratischen Institutionen zurückzuerlangen.

Zudem wünsche er sich von der Bundespolitik erheblich mehr Anstrengungen, den finanzschwachen Kommunen im Osten der Bundesrepublik zu helfen, erklärte der Oberbürgermeister, so dass Bürgerinnen und Bürger im eigenen Alltag Erleichterungen und Verbesserungen spüren.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

LTE-Ausbau in Frankfurt (Oder) geht...

Die LTE-Abdeckung in Frankfurt (Oder) ist gemessen am Anspruch der Betreiber sowie am Bedarf der... [zum Beitrag]

Schließzeit des Städtischen Museums...

Das Städtische Museum Eisenhüttenstadt mit seinen drei Abteilungen bleibt am 13. Juli 2019 und 14.... [zum Beitrag]

GeWi stellt Wassersprenger auf!

Die GeWi wird vom 25. bis 27.06.2019 in der Lindenallee 4-16 (an dem Springbrunnen) in der Zeit von... [zum Beitrag]

Platanenallee in Eisenhüttenstadt ab...

Die Platanenallee wird in Höhe Haus Nummer 8 ab 21. Juni 2019 bis zum 28. Juni 2019 für den... [zum Beitrag]

Innovationspreis...

Am Mittwoch, 19. Juni 2019 fand in Berlin die Clusterkonferenz Ernährungswirtschaft Brandenburg des Jahres... [zum Beitrag]

Polizeinachrichten vom 19. Juni 2019

Eisenhüttenstadt – Fahndung eingeleitet Diebe haben in der Nacht zum 18.06.2019 einen PKW VW in der... [zum Beitrag]

Havarie im Stahlwerk

Am Montagmorgen kam es im Stahlwerk von Arcelor Mittal Eisenhüttenstadt zu einer Havarie. Um gravierende... [zum Beitrag]

Polizeinachrichten vom 18. Juni 2019

Eisenhüttenstadt – Da kam Einiges zusammen Am Nachmittag des 17.06.2019 hielten Polizisten im... [zum Beitrag]

Oberbürgermeister René Wilke lädt...

Oberbürgermeister René Wilke lädt am Sonnabend, 29. Juni 2019 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr... [zum Beitrag]